Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)  
Peter Witt Elektronik / für die Abteilung WE Commerce
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatkunden (D)
(Fassung vom Juni 2009)

Ihr Kaufvertrag kommt mit Peter Witt Elektronik / Abteilung WE Commerce, Treckgasse 26 53881 Euskirchen, zustande.
Geschäftsführer: Peter Witt

Telefon: 02251 / 625386 · Telefax: 02251 / 625384
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 122437052

1. Geltungsbereich
 
1.1 Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und Peter Witt Elektronik / Abteilung WE Commerce gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung

2. Teilnehmer  
 
 
Peter Witt Elektronik / Abteilung WE Commerce schließt Verträge mit Kunden ab, die
a) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie mit
b) juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder der Schweiz (nachfolgend "Kunden" genannt). Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von Peter Witt Elektronik / Abteilung WE Commerce angenommen wurde, ist Peter Witt Elektronik / Abteilung WE Commerce binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.

3. Vertragsgegenstand  
 
Peter Witt Elektronik / Abteilung WE Commerce liefert die vom Kunden bestellten Waren oder erbringt Dienstleistungen im Rahmen der Angebotsannahme. Im Übrigen gilt § 434 Abs. 1 Satz 3 BGB. Kommt es zum Rücktritt/Widerruf, so ist Peter Witt Elektronik / Abteilung WE Commerce verpflichtet, unverzüglich etwa geleistete Anzahlungen und/oder Vorauszahlungen gutzuschreiben, oder auf Wunsch per Scheck oder Überweisung zurückzuzahlen. 

4. Vertragsabschluss/Widerrufsbelehrung
 
4.1 Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch Peter Witt Elektronik / Abteilung WE Commerce zustande. Die Annahme durch Peter Witt Elektronik / Abteilung WE Commerce erfolgt mit dem Erhalt der Ware durch den Kunden nach Übersendung der Ware durch Peter Witt Elektronik / Abteilung WE Commerce bzw. mit Ausführung der Dienstleistung beim Kunden durch Peter Witt Elektronik / Abteilung WE Commerce. Bestellt der Kunde per Internet, so wird Peter Witt Elektronik / Abteilung WE Commerce den Zugang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen. Eine Vertragsannahme ist in einer Bestellbestätigung indes noch nicht zu sehen.
 
4.2 Aufgrund des gesetzlichen Widerrufsrechts des Kunden kommt durch die Bestellung und deren Annahme seitens Peter Witt Elektronik / Abteilung WE Commerce zunächst ein schwebend wirksames Vertragsverhältnis zustande. Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, eMail) oder durch Rücksendung der Kaufsache widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Widerrufsbelehrung in Textform, nicht jedoch vor dem Eingang der Ware beim Kunden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

Peter Witt Elektronik
Abteilung WE Commerce
Treckgasse 26
53881 Euskirchen
Fax: 02251 / 625384
4.3 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Ist eine Rücksendung der Ware wegen des Gewichtes oder Sperrigkeit als Paket nicht möglich, genügt es, wenn der Kunde innerhalb der 14 Tages-Frist ein schriftliches Rücknahmeverlangen an Peter Witt Elektronik / Abteilung WE Commerce ab Eingang der Ware sendet. Bei der Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu € 40,00 beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

Das Widerrufsrecht besteht nicht
·  bei Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
·  bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind
·  zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

Bitte beachten Sie vor der Rückgabe von Geräten mit Speichermedien (z.B. Festplatten, USB-Sticks, Handys etc.) folgende Hinweise:
Für die Sicherung der Daten sind Sie grundsätzlich selbst verantwortlich. Bitte legen Sie sich entsprechende Sicherungskopien an bzw. löschen Sie enthaltene personenbezogene Daten. Dies ist insbesondere dann von Bedeutung, wenn personenbezogene Daten Dritter gespeichert sind. Ist eine Löschung aufgrund eines Defekts nicht möglich, so bitten wir Sie, uns ausdrücklich auf das Vorhandensein von personenbezogenen Daten hinzuweisen. Bitte vermerken Sie dies klar ersichtlich auf dem Rücksendeschein.
 
Ende der Widerrufsbelehrung

 
5. Mangelnde Verfügbarkeit bestellter Ware oder Dienstleistung  
 
Sollte Peter Witt Elektronik / Abteilung WE Commerce nach Eingang der Bestellung feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei Peter Witt Elektronik / Abteilung WE Commerce verfügbar ist, kann Peter Witt Elektronik / Abteilung WE Commerce eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung dem Kunden übersenden bzw. anbieten bzw. erbringen. In diesem Fall ist der Kunde nicht zur Annahme verpflichtet und er hat nicht die Kosten der Rücksendung zu tragen.
  
6. Lieferung / Versandkosten
 
6.1 Die Lieferkosten und Lieferzeiten sind Produktabhängig und werden beim Produktaufruf jeweils hierfür speziefisch mit angegeben.

Vorbehaltlich der Selbstbelieferung wird Peter Witt Elektronik / Abteilung WE Commerce für eine schnelle Lieferung Sorge tragen. Sollte nur ein Teil der Bestellung nicht sofort lieferbar sein, werden die restlichen Waren ohne erneute Berechnung der Transportpauschale nachgeliefert.

7. Preis, Zahlungsbedingungen
 
7.1 Die Preisangaben im Privatkatalog sind Endpreise und enthalten die am Tag der Erscheinung gültige Mehrwertsteuer. Sollte eine gesetzliche Mehrwertsteuer-Erhöhung nach Erscheinen erfolgen, ist Peter Witt Elektronik / Abteilung WE Commerce zur Berechnung des erhöhten Mehrwertsteuersatzes verpflichtet. Die Preisangaben in Business-Katalogen sind in der Regel Nettopreise.

7.2 Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen (wenn diese gesondert vereinbart wurden) ausgewiesen: Verpackung, Versand, 24-Stunden-Service, etc. sowie die jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer (bei Privatkunden).

7.3 Bei Bestellungen über die Homepages der Peter Witt Elektronik / Abteilung WE Commerce gelten nicht die Katalogpreise, sondern die in der Kasse angegebenen Preise.  
 

7.4 Peter Witt Elektronik / Abteilung WE Commerce behält sich zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und erbetene Lieferungen nur gegen Vorauszahlung, Nachnahme- oder Sofortzahlung bei Lieferung durchzuführen.  

8. Eigentumsvorbehalt  
 
Peter Witt Elektronik / Abteilung WE Commerce behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit Peter Witt Elektronik / Abteilung WE Commerce im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf Peter Witt Elektronik / Abteilung WE Commerce bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits Peter Witt Elektronik / Abteilung WE Commerce die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von Peter Witt Elektronik / Abteilung WE Commerce erhält.  

9. Gewährleistung
 
9.1 Peter Witt Elektronik / Abteilung WE Commerce gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Sach- und Rechtsmängeln gemäß § 434, 435 BGB sind.
 
9.2 Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, wird der Kunde gebeten, solche Fehler möglichst umgehend gegenüber Peter Witt Elektronik / Abteilung WE Commerce zu reklamieren. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Vorschriften gemäß §§ 434 ff., 475 Abs. 1 BGB.
 
9.3 Die Dauer der Gewährleistung beträgt zwei Jahre. Sie beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden.
 
9.4 Im Fall des Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Peter Witt Elektronik / Abteilung WE Commerce kann im Rahmen des § 439 die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist. Im Übrigen gilt § 437 BGB.
 
9.5 Hinsichtlich etwaiger Schadensersatzansprüche wegen Mängel der Sachen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
 
9.6 Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war. Anderenfalls steht es Peter Witt Elektronik / Abteilung WE Commerce frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies.   
 
10. Haftung
 
10.1 Peter Witt Elektronik / Abteilung WE Commerce, ihre Geschäftsleitung und ihre Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund (ausgenommen vorvertragliche Verletzungen) bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle, dass schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind, im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten (Hauptvertragspflichten) oder bei arglistiger Täuschung sowie im Falle eines Ersatzanspruches gemäß § 437 Ziffer 2 BGB haftet Peter Witt Elektronik / Abteilung WE Commerce im gesetzlichen Umfang. Lediglich bei einer Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter von Peter Witt Elektronik / Abteilung WE Commerce begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Der Begriff der Kardinalspflicht wird entweder zur Kennzeichnung einer konkret beschriebenen, die Erreichung des Vertragszwecks gefährdenden, wesentlichen Pflichtverletzung gebraucht oder abstrakt erläutert als Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei Verzug hat der Geschäftskunde alternativ zum Schadenersatz das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
 
10.2 Im Falle von Datenverlusten haftet Peter Witt Elektronik / Abteilung WE Commerce nur, wenn der Kunde die Datenbestände regelmäßig mindestens einmal täglich nachweisbar gesichert hat. Die Haftung für Datenverluste ist auf den Wiederherstellungsaufwand bei Vorhandensein einer Sicherungskopie beschränkt, es sei denn die Datenverluste wurden von Peter Witt Elektronik / Abteilung WE Commerce vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt. Ansonsten wird mit Ausnahme der Fälle eines Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit eine Haftung ausgeschlossen.

10.3 Der Umfang einer Haftung von Peter Witt Elektronik / Abteilung WE Commerce nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

10.4 Die vorstehenden Regelungen (9 und 10) geben den vollständigen Haftungsumfang von Peter Witt Elektronik / Abteilung WE Commerce, ihrer Geschäftsleitung und ihren Mitarbeitern wieder.

11. Rechtswahl
 
11.1 Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Peter Witt Elektronik / Abteilung WE Commerce und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.
11.2 Die Bestimmungen der Ziffer 11.1 lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.

12. Verschiedenes
 
12.1 Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.

12.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden.
 
12.3 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Euskirchen oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von Peter Witt Elektronik / Abteilung WE Commerce, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
  
13. Datenschutz
 
13.1 Die Firma Peter Witt Elektronik-Treckgasse 26 - 53881 Euskirchen - Geschäftsführer Peter Witt  – nachstehend Unternehmen genannt – beachten die Regeln der Datenschutzgesetze und nehmen daher auch in Ihrem Interesse den Schutz Ihrer persönlichen Daten ernst. Personenbezogene Daten werden daher durch uns nur im technisch notwendigen Umfang erhoben, so z.B. für die Vertragsabwicklung. In keinem Fall werden die erhobenen Daten außerhalb unseres Unternehmens verwendet, verkauft oder anderweitig Dritten – soweit es nicht für die Vertragsdurchführung unerlässlich ist – weitergegeben.
Unser Unternehmen erhebt und speichert automatisch auf unserem Server Log Files Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt. Dies sind:

·               Browsertyp/-version,
·               verwendetes Betriebssystem,
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Diese Daten sind für die Mitarbeiter unseres Unternehmens nicht bestimmten Personen zuzuordnen. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Im Übrigen werden diese Daten unmittelbar nach einer statistischen Auswertung gelöscht.
 
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Ihre Einwilligung zur Speicherung der Daten, der E-Mail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit auch ohne Angabe von Gründen widerrufen.
 
Personenbezogene Daten werden im Übrigen nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung, bei Eröffnung eines Kundenkontos oder bei Registrierung für unseren Newsletter freiwillig mitteilen. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten ohne ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben.
Ich willige ein, dass bei Eröffnung eines Kundenkontos Bestandsdaten (Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Telefon- und Faxnummer) und mit gesonderter Einwilligung die Bankverbindung (Name der Bank, BLZ und Kontonummer) in einer Kundendatenbank gespeichert werden. Auf diese Weise kann ich mich bei künftigen Einkäufen mit Benutzernamen und Passwort anmelden und bestellen, ohne nochmals meine Daten gesondert eingeben zu müssen. Diese Einwilligung kann ich jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
 
Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
 
Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
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